Vorhaben laufend erfassen
Trefferliste mit 12 laufenden Verfahren, je Eintrag eine Drucksachennummer
Verwaltung
Wer den Entwurf zuletzt liest, hat für die Stellungnahme keine Zeit mehr.Agent öffnen
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In Deutschland entwickelt · Betrieb in der EU oder im eigenen Haus
Gemeinsam umgesetzt mit
Das Land veröffentlicht einen Entwurf mit Anhörungsfrist. Bis eine Position steht, lesen mehrere Fachbereiche denselben Text und gleichen ihn getrennt mit dem eigenen Aufgabenbestand ab.
1
Referentenentwurf
Das Land stellt den Entwurf zur Änderung des Landesgebührengesetzes zur Anhörung ein.
3
Fachbereiche
Ordnungsamt, Kämmerei und Rechtsamt lesen den Text getrennt und prüfen, welche eigene Satzung er berührt.
2
Fassungen
Nach dem Regierungsentwurf kommt die Ausschussfassung, und alle drei gehen die geänderten Paragrafen ein zweites Mal durch.
6
Wochen Anhörungsfrist
Die Frist läuft 6 Wochen, und die verteilte Lektüre verbraucht davon fünf.
Für die eigene Position bleibt die letzte Woche. Der Agent nimmt die Lektüre und die erste Betroffenheitsbewertung ab, im Betrieb 60% weniger Vorbereitungszeit.
Die 60% weniger Vorbereitungszeit stammen aus dem Steckbrief des Agenten. Die Schrittfolge bildet ein übliches Anhörungsverfahren ab und ist kein Messergebnis.
Sobald ein Referentenentwurf erscheint, benennt der Agent, was Ihr Haus davon berührt und wann die Frist endet; die Position dazu formuliert die Leitung.
Trefferliste mit 12 laufenden Verfahren, je Eintrag eine Drucksachennummer
Betroffenheitsvermerk zu Drucksache 21/4187, drei berührte Aufgabenbereiche
Stellungnahme_Entwurf_LandesGebG_2026.docx, 6 Absätze mit Quellenangabe
Er sammelt Argumente aus früheren Stellungnahmen des Hauses. Welche Linie das Haus fährt, entscheidet die Leitung, und sie zeichnet die Stellungnahme.
Er benennt die vier geänderten Paragrafen und die zwei berührten Gebührensatzungen. Was daraus für das eigene Ortsrecht folgt, prüft das Rechtsamt.
Er liest Parlamentsdokumentation und Rechtsdatenbank. Kursiert eine Änderung des Landesgebührengesetzes vorab nur im Rundschreiben eines kommunalen Spitzenverbandes, meldet er sie erst mit der Drucksache.
Angebundene Systeme
Parlamentsdokumentation
Rechtsdatenbank
Dokumentenmanagement
Betrieb
Betriebsmodell
Verarbeitung
Zuständige Stellen
Wie schnell ist der Politik-Monitoring Agent einsatzbereit?
Wo werden die Daten verarbeitet?
Woher kommt die Angabe „60% weniger Vorbereitungszeit“?
Alle Agenten
60%
weniger Vorbereitungszeit
Ratsbüro, Kreistagsbüro, Amtsleitung
50%
schnellere Priorisierung
Informationssicherheit, Leitung, IT-Steuerung
bis zu 70%
weniger Reporting-Aufwand
Amtsleitung, Dezernat
50%
weniger Abstimmungsaufwand
Ratsbüro, Amtsleitung, Gremienbetreuung
35%
weniger Überlastungstage
Tourismus, Ordnungsamt, Verkehrsplanung
bis zu 70%
weniger Reporting-Aufwand
Geschäftsführung, Controlling, Gremien